Bundeskanzler a.D.

Zielpunkte 2020 – in Bearbeitung

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Gliederung

  1. Vorwort
  2. Herne unsere Heimat: Mehr Lebensqualität in der Stadt, Werte erhalten
    1. Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit
    2. Kommunaler Ordnungsdienst
    3. Task-Force-Immobilien
    4. Kultur und Architektur
      1. Kunstprogramm zur Belebung des öffentlichen Raumes
      2. Identität und Sprache
      3. Der Entortung entgegentreten
      4. Gestaltungsbeirat
        1. Fassadendämmumg
    5. Natur und Parklandschaft
      1. Altbaumbestand
      2. Gysenbergpark
      3. Emscherumbau
  3. Stadtentwicklung: Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern
    1. Infrastruktur
      1. Breitband Internetausbau
    2. Zentren- und Quartiersentwicklung
      1. Mitte, Bahnhofstraße
      2. Eickel
      3. Wanne, Hauptstraße
      4. Sodingen
    3. Verkehr
      1. Straßensanierung
      2. Radwegeverbindungen
      3. Barrierefreie Stadt und Gehwege
      4. Parkraumbewirtschaftung
    4. Wohnen
      1. Grundsteuer senken
      2. Stadtentwicklungsgesellschaft
      3. Schrott-Immobilienfonds
    5. Schulen
    6. Kinder und Jugend
    7. Senioren
    8. Sportpolitik
    9. Bevölkerungsentwicklung, Management Einwanderung
      1. Abschiebungen w. anderer Bundesländer
      2. Aufnahmesperre
  4. Finanzen stärken
    1. Sonderhaushalt Migration
    2. Förder-Geld-Management
    3. Sparpolitik nicht übertreiben
  5. Wirtschaft fördern, Betriebe stärken, Arbeitsplätze schaffen
    1. Gewerbesteuer senken
    2. Sozialer Arbeitsmarkt
      1. GBH
      2. Job-Center
      3. Schwarzarbeit
      4. Scheinselbständigkeit
  6. Bürgerfreundliche Stadt: Bürgerbeteiligung, Mitwirkung und Partizipation
    1. Bürgerbegehren
    2. Transparentes Rathaus
      1. Live Übertragung der Ratssitzungen
  7. Zusammenfassung

Arbeitsentwurf Zielpunkte 2020

 

1. Vorwort

 

Liebe Herner Bürgerinnen und Bürger!

Das Kommunalwahlprogramm der AfD für 2020 bis 2025 hat in Zusammenarbeit vieler Beteiligter, Bürger, Betriebe  und Politiker, die fünf wichtigsten Hauptzielpunkte unserer Arbeit bestimmt und entscheidende einzelne Maßnahmen defefiniert. Ganz im Zentrum steht für Herne die Verbesserung der Lebensqualität und Stadtentwicklung. Hierzu gehört es auch die Forderung umzusetzen, die der Deutsche Städtetag überforderten Kommunen empfiehlt und für die sich in Herne nur die AfD einsetzt:

Zuzugsstopp für Asylberwerber bzw. sogenannte Flüchtlinge!

Da Herne mit über einer Milliarde Euro verschuldet ist, gehen die immensen Kosten der, aufgrund der zu hohen Migrantenzahl und des zu großen kulturellen Gefälles, vergeblich versuchten Integration, direkt zu Lasten der Genehmigungsfähigkeit eines Haushaltsplanes, der auch noch Spielraum für die Bürger unserer Stadt ließe. Ständige Leistungskürzungen, Steuererhöhungen und Millionen Flüchtlingskosten, sind nicht mehr hinnehmbar. Hinzu kommen soziale Lasten durch wachsende Kriminalität und Verwahrlosung! … [AW]

 

2. Herne unsere Heimat: Mehr Lebensqualität in der Stadt, Werte erhalten

 

2.3. Task-Force-Immobilien

Konsequente und strikte Anwendung des Wohnungsaufsichtsgesetzes! Die Stadt Herne muss durch ständige Kontrollen den Druck auf die Vermieter von Schrottimmobilien erhöhen. Das Vermieten von Schrottimmobilien ist menschenunwürdig und verschandelt das Stadtbild. Außerdem wird dadurch die illegale Einwanderung befördert, da diese Schrottimmobilien in der Regel überbelegt werden. Südosteuropäer und Afrikaner nutzen diese Schrottimmobilien oft nur als Meldeadresse zwecks Beantragung von Sozialleistungen oder leben dort illegal ohne Anmeldung. [TB]

 

2.4.1. Kunstprogramme zur Belebung des öffentlichen Raumes

Herne freundlicher gestalten ist eine breit angelegte Aktion mit Künstlern, kunstinteressierten Bürgern, Vereinen, Schulen, Jugendzentren, Kindergärten, um unserer Stadt einen neuen Anstrich zu geben. Z.B. die Brückenunterführung am Bahnhof in Herne-Mitte oder durch Graffiti verschandelte Mauern. Flächen gibt es genug, man könnte auch andere Institutionen einbinden (Stadtwerke, Bahn usw.). Zur Finanzierung kann über Sponsoring und Spenden beigetragen werden. [SL]

2.4.2 Identität und Sprache

Im Völkerrecht gibt es den Grundsatz der Gegenseitigkeit. Solange gemäß Artikel 24 der Verfassung der Republik Türkei die Teilnahme am islamischen Religionsunterricht an Grundschulen und Mittelschulen für alle Schüler Pflicht ist und es keinen christlichen Religionsunterricht gibt, lehnen wir eine Förderung fremder Identität, etwa durch islamischen Religionsunterricht bei uns ab. [TB]

 

2.4.3. Der Entortung entgegentreten

Es gibt in Deutschland Städte, in denen noch Straßenzüge vorhanden sind, in den man erkennt, in welcher Stadt oder in welcher Region ich mich befinde. Hier kann der Bürger noch ein Heimatgefühl entwickeln. Durch die moderne Architektur werden Städte langweilig und beliebig.
Ich kann nicht mehr unterscheiden, ob ich mich in Flensburg, München , Aachen oder Frankfurt/Oder befinde.
Daher sind alte, schöne und markante Bausubstanzen möglichst zu erhalten. Es müssen für eine Region typische Baustiele definiert und gefördert werden. Das solche Projekte machbar sind zeigen einige Beispiele wie z.B. der Marktplatz in Castrop-Rauxel oder die Innenstadt von Lünen. [RH]

 

3. Stadtentwicklung: Zukunft gestalten, Herausforderungen meistern

3.2. Zentren und Quartiersentwicklung

Keine Beteiligung der Stadt hat Projekten der sogenannten Energiewende. Bekämpfung der Energiearmut, besonders für ledige Mütter mit schulpflichtigen Kindern und Rentnern.
Transparente Aufzeigen aller Kosten der Einwanderer und sogenannten Flüchtlingen. Umstellung der Hilfe von Geld auf Sachleistungen.
Aktive Wirtschaftspolitik, Zuzug von Betrieben fördern. Unsinnige Maßnahmen wie z.B. der Rückbau Bochumerstr. wieder streichen.
Industrieflächen effizent nutzen ( Maximale Nutzung Arbeitsplätze/qm) [RH]

 

3.3.3.  Barrierefreie Stadt und Gehwege

Sozialer und menschengerechter Städtebau ist bei uns immer noch eine politische Herausforderung. Gebäude und Verkehrswege, aber auch die Entfernung zwischen lebenswichtigen Einrichtungen, haben für viele Menschen viel zu oft noch Ähnlichkeit mit einem Hindernislauf. Barrieren und Gefahren der verschiedensten Art , Stolpersteine, rutschige Flächen , Treppenstufen und schwere Türen und vieles mehr stören die Bewegungsfreiheit im städtischen Leben. Sowohl im öffentlichen Bereich, bei der Arbeit und in der Freizeit. Besonders betroffen sind mobilitätseingeschränkte Menschen und damit sind keineswegs nur Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer in unserer Stadt oder blinde Mitbürger gemeint. Sehr viele Menschen sind vorübergehend oder dauerhaft bewegungseingeschränkt.
Sozialer und menschengerechter Städtebau hat darauf Rücksicht zu nehmen. In den letzten Jahren hat sich manches verbessert, kurzum : Ein Prozess der Enthinderung hat eingesetzt, dennoch bleibt vieles zu tun. Es geht darum zu begreifen, dass nicht die Behinderten das Problem sind, sondern die Hindernisse.
Konsequente Enthinderung erfordert Ressourcen und kostet Geld. Der Abbau und die Vermeidung von Barrieren im öffentlichen und privatem Bereich scheitern aber häufig nicht wirklich am Geld. Oft handelt es sich um Gedankenlosigkeit , mangelnder Unterhaltung und Pflege. Vielfach handelt es sich nur um erforderliche Maßnahmen, die wenig kosten, aber vielen Menschen das Leben leichter machen.
Wir werden Anfragen und Anträge in den Rat und seine Fachausschüsse einbringen und Öffentlichkeitsarbeit machen, in der Hoffnung, für die barrierefreie Stadt Herne einen Beitrag zu leisten. [WR]

 

3.3.4. Parkraumbewirtschaftung

Eine generelle Abschaffung von Parkgebühren, damit beispielsweise Herner nicht mehr zum Einkaufen in den Ruhrpark fahren, weil das Parken dort umsonst ist ist ein zweischneidiges Schwert. Denn mit der Abschaffung hätte man dann Dauerparker in der Stadt und weniger Parkraum zur Verfügung. Daher plädieren wir für eine Senkung der Parkgebühren, um die Kaufkraft in Herne zu halten. [TB]

 

3.5. Schulen

Zeitnahe Sanierung der Herner Schulen und Turnhallen: Die Herner Schulen und Turnhallen haben sehr großen Sanierungsbedarf. Sanitäre Anlagen befinden sich teilweise in einem menschenunwürdigen Zustand. Und Sportler können Turnhallen nur noch unter Gesundheitsgefahren benutzen. Beispielsweise löst sich der Holzboden der Turnhalle des Haranni-Gymnasiums zunehmend auf. Die Folge ist, dass man nach dem Training Holzspäne aus seinem Körper ziehen muss. Trotzdem soll nach Auskunft des städtischen Gebäudemanagement diese Turnhalle erst im Jahre 2021 saniert werden. [TB]

 

3.7. Senioren

Für ein besseres Leben – auch im Alter! Altersarmut, insbesondere bei Frauen, breitet sich immer mehr aus. Dem ist auch kommunal entgegenzusteuern. Nach einem langen Arbeitsleben haben die Menschen ein Anrecht auf ein würdevolles Leben auch im Alter. Ältere Menschen dürfen nicht aus ihrem gewohnten sozialen Umfeld herausgerissen werden.
Betreutes Wohnen im ursprünglichen Umfeld sowie Umzugshilfen für ältere Menschen, die in kleinere Wohnung umziehen wollen, sind zu ermöglichen. Eine effektive soziale Betreuung älterer Menschen und spezielle Kulturangebote müssen geschaffen bzw. ausgebaut werden.
Ein Sozialticket für diese älteren Menschen ist zwingend erforderlich damit sie am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können und nicht ausgegrenzt werden. [WR]

 

3.8. Sportpolitik

Viele Herner Vereine sind auf die städtischen Turnhallen für ihren Trainingsbetrieb angewiesen. Leider werden aber in letzter Zeit die Hallen zunehmend an beweglichen Schulschließungstagen, Rosenmontagen und Streiktagen des öffentlichen Dienstes einfach abgeschlossen. Wobei dies noch nicht einmal den Vereinen mitgeteilt wird, so dass diese dann vor verschlossenen Türen stehen. Dadurch verlieren die Vereine bis zu ein Drittel der potenziellen Trainingszeit und können keinen kontinuierlichen Trainingsbetrieb mehr aufrecht erhalten. Die AfD will sich für eine optimale Nutzung der städtischen Turnhallen für die Vereine einsetzen. [TB]

Die AfD ist gegen das Tragen von Burkinis im schulischen Schwimmunterricht und will dies in allen städtischen Einrichtungen untersagen. [TB] Burkinis sind ein Zeichen für eine auf den Kopf gestellte Integration, eine Anpassung der heimischen Kultur an islamische Normen und die Unterdrückung der Frauen. [AW]

 

4.2. Identität und Sprache

Wir sind für das generelle Verbot der islamischen Verschleierung inkl. Kopftuch in Schulen und sonstigen städtischen Einrichtungen!

Auf Bundes- und Landesebene wünschen wir ergänzend eine entsprechende Regelung für alle öffentlichen Einrichtungen, dazu ein generelles Verbot der Burka und Niqab und ein generelles Verbot des islamischen Kopftuches für unter 18-Jährige!

Dies dient dem Schutz der Persönlichkeit vor politisch-religiöser Indoktrinierung, zur Bewahrung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und schützt vor Unterdrückung!

Es handelt sich um Machtsymbole des politischen Islam zur Eroberung der aufgeklärten Welt, denen man entgegentreten muss! [AW]

 

Zusammenfassung

Ein Gedanke zu „Zielpunkte 2020 – in Bearbeitung“

  1. Als „Unterschichtler“ / jemand der täglich für eine lebenswerte Existenz seiner Familie arbeitet und kämpft, empfinde ich die Islamisierung – bei aller Bereitschaft soweit als möglich zu differenzieren – mittlerweile als nicht mehr zu ertragen. Es ist wohl weniger der Islam ansich, vielmehr die ihm folgenden, oft zwangsläufig niederen Geister, die einen Ortsteil nach dem anderen mit entsprechenden Wesenszügen versehen, sodann in der Gemeinschaft erstarken und sich zum „Maß aller dortigen Dinge“ entwickeln. Die kleinen einfachen Deutschen können da nur rechts abdriften – was andererseits jedoch pure Selbsterhaltung ist. Sofern seitens der Politik diese oder vergleichbare Umstände zur Sprache gebracht werden, so ist die Öffentlichkeit ( bzw die Obrigkeit ) mehr auf einen möglichst defensiven Ausdruck bedacht, als das man sich, aus Sorge „abgesägt“ zu werden, der Sache widmet. All jene Muslime, deren Präsens hier als beispielhaft im pos.Sinne zu erachten ist, sehe ich in der Pflicht massiv gegen diesen „Gährungsprozess“ vorzugehen, denn es gilt zu befürchten, dass es ansonsten bald nur noch „schwarz“ oder „weiß“ geben wird …

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