Ratsgruppe Herner AfD

Umweltschutz und Müllverbrennung

Sitzung des Umweltausschusses Herne vom 30.01.2018.

Diese Sitzung des Umweltausschusses, an der ich als sachkundiger Bürger für die AfD Herne teilgenommen habe, beschäftigte sich hauptsächlich mit der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH.

Die Firma Suez plant eine Erweiterung ihrer Herner Anlage zur Verbrennung vergifteter Böden. Die Verwaltung erstattete den sachkundigen Bürgern aller Parteien und den zahlreich vertretenen interessierten Bürgern Bericht über den Stand der Genehmigungen.

Bei den Bürgern unserer Stadt war eine große Angst wegen der möglichen Auswirkungen einer Erweiterung der Anlage der Firma Suez zu spüren und so stellte ich den Vertretern der Verwaltung die Frage in wie weit diese Ängste der Bürger in der Genehmigung berücksichtigt werden. Schließlich handelt es sich um eine gefährliche Anlage, die mitten in unserer dicht besiedelten Stadt liegt.

Die  verantwortlichen Vertreter der Stadt und des genehmigenden Regierungspräsidenten behandeln das Projekt aber nur nach Aktenlage und so bleiben die Ängste unserer Bürger unberücksichtigt.

Bei der nachfolgenden regen Diskussion kristallisierte sich eine Ablehnung der Anlagenerweiterung über alle Fraktionen heraus und einvernehmlich wurde verabredet den Rat der Stadt Herne dazu zu bewegen einen politische Beschluss zu fassen der die Anlagenerweiterung ablehnt. Wenn der Rat der Stadt dies beschließt verhindert es zwar erst einmal nicht eine rechtsverbindliche Genehmigung durch die zuständigen Behörden, aber ich kann mir nicht vorstellen dass in Herne dauerhaft eine Anlage betrieben werden kann die weder von den Bürgern noch von der Politik gewollt ist.

Wir haben in Herne sowieso schon eine Häufung gefährlicher Abfallentsorgungsbetriebe und da brauchen wir, in unserer Stadt, nicht noch mehr Gesundheitsgefahren.

Wir als AfD Herne sind gegen eine Gefährdung unserer Bürger durch Abfälle die von außen zur Entsorgung in unsere Stadt gebracht werden und werden nach technischen Gesichtspunkten suchen um solche Anlagen entweder für den Bürger maximal sicher zu machen oder sie zu verhindern.

Im Anschluss behandelten wir noch die geplante Renovierung des Herner Revierparks Gysenberg, wobei man uns über die geplanten Maßnahmen und die bewilligten Fördermittel in Höhe von 5,476 Mio. Euro informierte.

Zu guter Letzt wurden wir über den Stand der geplanten Arbeiten am Landschaftspark An der Linde informiert, wobei die Bepflanzung des Areals und die Umstellung der bewirtschafteten Ackerfläche auf ökologischen Landbau im Vordergrund standen.

Die geplanten Maßnahmen sowohl im Revierpark Gysenberg als auch im Landschaftspark an der Linde werden von uns begrüßt und wir werden unsere Vorschläge im Sinne unserer Wähler engagiert einbringen.

Rolf Ostermeier, ehrenamtlicher Sachkundiger Bürger der AfD im Umweltausschuss der Stadt Herne