WAZ-Interviw zur ‚GroKo‘

Zum WAZ-Interview

》AfD-Chef Armin Wolf geht Rot-Schwarz hart an. „Die GroKo ist ein Verliererbündnis, getrieben von der Angst vor Neuwahlen“, erklärt der Ratsherr. Die Pläne für die Neuauflage der GroKo bezeichnet Wolf als „einen Kuhhandel zur Versorgung gescheiterter Politiker“. Weder in sozialer noch in sicherheitspolitischer Hinsicht würde es eine Verbesserung für Deutschland geben. Und: Wirtschaftlich würde sie Stagnation und Niedergang bedeuten.《

Das Interview auf unserer Seite

Frohe Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2017

Liebe Mitglieder und Freunde der Herner AFD!

Zunächst möchten wir wiederum über die sehr aufregenden letzten Wochen berichten:

Wir konnten zunächst erfreulicherweise unsere Kandidatin, Frau Birgit Drosd, im Wahlkreis 110 (Wanne, Mitte, Sodingen) wählen.

Bei den Landeswahlversammlungen gab es leider Unstimmigkeiten wegen der Wahlorganisation. Nach Berichten über Absprachen hatte offenbar ein Großteil der Kreisverbände keine Kandidaten durchbekommen. Auch unsere Kandidatin hat keinen Listenplatz. Eine Basisinitiative fordert die Neuwahl!

Bei unserer Weihnachtsfeier haben wir uns dann aber wieder weitgehend von dem Stress erholt!

Im Januar wollen wir ein Bürgerforum machen! Termine und Stände werden noch mitgeteilt!

Wir freuen uns über und bedanken uns ganz herzlich für Ihre Mitwirkung und große wie kleine Spenden! Wir wünschen Ihnen eine gesegnete Weihnachtszeit und einen guten Jahreswechsel!

Bitte drucken Sie das Unterstützungsformular aus und sammeln Sie Unterschriften für Frau Drosd, von Bürgern aus Wanne, Mitte und Sodingen!

Zumindest von Ihnen selbst und Ihrer Familie! Schicken Sie diese bitte an AFD Herne, Postfach 10 12 33, 44602 Herne!

https://drive.google.com/open?id=0B69OJ_7mmuo2R2FRdmVwR3hyVWs

Bankverbindung: AFD HERNE, Herner Sparkasse, IBAN:
DE13 4325 0030 0003 3183 67, Verwendungszweck: Wahlkampfspende!

 

Freundliche Grüße
AFD Herne Vorstand
Armin Wolf
Vorsitzender

Anfragen zur Integration der Einwanderer in Herne

Zur Beantwortung an den Oberbürgermeister für die nächste Ratssitzung:

Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sind durch Berichte von Übergriffen verunsichert. Unseres Erachtens wird die Integration von Einwanderern mit den bisherigen Maßnahmen nicht ausreichend gelingen! Insbesondere wird die Integration als Querschnittsaufgabe nicht transparent nachvollziehbar politisch umgesetzt! Zur Klärung bitten wir um die Beantwortung nachstehender Fragen für die nächste Sitzung des Rates mündlich und zu Protokoll:

 

  1. Wird der Sonderposten des Kämmerers zur Darstellung der Deckungsgslücke aufgrund der Flüchtlingskosten laufend fortgeschrieben! Wie hoch ist er zur Zeit? Fließen sämtliche Kosten aller Fachbereiche ein? Eine Darstellung soll dem Protokoll beigefügt werden!
  2. Der Oberbürgermeister hat nach unserer Auffassung angedeutet, einen eigenen Ausschuss für die Zuwanderungsproblematik zu schaffen, warum gibt es bisher lediglich einen Arbeitskreis? Warum werden nicht alle im Rat vertreten Parteien beteiligt – bei der Lösung diese gewaltigen Problems?
  3. Wie steht es mit dem Sicherheitskonzept? In welchem Ausschuss wird berichtet? Welche Übergriffe gab es? Vor dem Ausländeramt ist ein Sicherheitsdienst beobachtet worden. Was ist der Hintergrund?
  4. Wie ist derzeit die Situation in den Schulen, wieviele spezielle Klassen gibt es mit welcher Schülerzahl und zugeordneten Kräften und Zusatzkräften an Sonderpädagogen und Sozialarbeitern, welche Ziele können erreicht werden? Gibt es einen erhöhten Krankenstand beim Schulpersonal?
  5. Wie viele Flüchtlinge bzw. Asylsuchende, mit welchem Status, sind aktuell in Herne, in welchen Einrichtungen bzw. anderweitig untergebracht?
  6. Wie viele kommen aktuell circa wöchentlich durchschnittlich hinzu?
  7. Welche Einrichtungen, wie z.B. Schulen und Sportvereine, sind derzeit noch in welchem Umfang beeinträchtigt?
  8. Welche Prognose haben Sie aktuell zur Entwicklung der Zuweisungen bis zum Jahresende?
  9. Inwieweit ist Ihre Verwaltung derzeit überlastet und in welcher Weise? Gibt es einen erhöhten Krankenstand?
  10. Welche Baumaßnahmen, mit welchen Kapazitäten, auf Herner Stadtgebiet zur Unterbringung von Flüchtlingen sind aktuell bereits vollzogen?
  11. Welche Finanzierungsmöglichkeiten sind aktuell abzusehen?

AfD lehnt Alkoholverbot als Scheinlösung ab

Stattdessen fordert die AfD eine Aufstockung des KOD (Kommunaler Ordnungsdienst). Dieser kann und muss rechtlich bereits jetzt gegen Vermüllung und andere Störungen vorgehen. Er ist aber personell und sachlich überfordert und muss besser ausgestattet werden!

Das Eingreifen ist aber unabhängig davon vorzunehmen, ob eine Gruppe Alkohol trinkt oder nicht, sondern muss sich am Tatbestand orientieren und umsetzbar auch gegenüber anderen Gruppen sein!

Die Initiative der SPD ist rechtswidrig und ein unzulässiger Eingriff! Nach hiesigem Grundrecht, kann ein Verhalten, auch wie Alkoholkonsum, nicht generell mit einer Ordnungswidrigkeit gleichgesetzt werden. Diese Maßnahme ist Ausdruck einer Bevormundung des Bürgers und einer Verbotskultur! Eine Verbesserung der Ordnung kann nur im Sinne des hier geltenden Rechts geschehen und nicht nach anderen Maßstäben.

AfD Kandidaten einstimmig gewählt

In seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der Herner AfD alle Kandidaten für die Herner Wahlkreise und die Bundes- und Landeslisten einstimmig nominiert!

In mitgliederoffener Sitzung wurden gewählt:

Armin Wolf, Dipl.-Ökonom (Bundestag),

Birgit Drosd, Sozialversicherungsfachfrau (Landtag),

Rolf Hosse, Dipl.-Ingenieur (Landtag).

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Wahlkampfrahmen festgelegt und verschiedene Aktionen geplant.