AfD Herne – Parlamentsarbeit

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Herzlich willkommen auf den Seiten der Herner AfD …

AfD Vorsitzender
Armin Wolf

Sie finden weiter unten auf dieser Seite chronologisch neue Beiträge unserer politischen Arbeit von Bürgern in der AfD Herne, die wir über die Parlamente wirksam werden lassen! Darüber hinaus sind auf den nächsten Seiten Initiativen und Themen von längerfristiger Bedeutung beschrieben, um der häufig nicht unabhängigen und auch parteilichen Berichterstattung und Kommentierung in den Monopol-Medien eine alternative Perspektive entgegen zu setzen! Zusätzlich gibt es offizielle Presseerklärungen und Mitteilungen!

Bei unserer Vorbereitung auf die Kommunalwahl im Herbst 2020 haben wir mit einer sehr erfolgreichen und harmonischen Klausur-Tagung begonnen und den Startschuss für unseren Einzug, als mit Abstand drittstärkste Fraktion, in den Stadtrat gegeben. Dies nach heutiger Stärke, womöglich aber auch auf Augenhöhe mit der CDU um Platz zwei, wenn sich unsere hervorragende Erfolgsgeschichte in Herne seit 2013 mit der bisherigen Dynamik fortsetzt!

Derzeit können wir von einem TEAM von rund zwei Dutzend Mandaten für den Stadtrat, in Stadtbezirken, Ausschüssen und Gremien ausgehen!

Dies werden wir seriös und kompetent vorbereiten und umsetzen! Denn nur eine funktionierende AFD-RATSFRAKTION 2020 hat die Stärke im Stadtrat auch Forderungen, wie den vom Deutschen Städtetag empfohlenen Zuzugsstopp für sogenannte Flüchtlinge, gegenüber SPD und CDU durchzusetzen, weil sie dann die notwendige Verhandlungsmacht hat!

Jeder der willens und in der Lage ist, sich einzubringen, ist eingeladen. Teamfähigkeit selbstverständlich vorausgesetzt. Dies verhindert etwa eigensinnige öffentliche Parteischädigung durch Trittbrettfahrer.

Wir haben uns Ziele gesetzt und den Weg beschrieben, wie dies gelingen wird! Dank unserer kontinuierlichen Arbeit seit 2013 und hier möchte ich mich besonders bei meinen Weggefährten bedanken, die uns besonders aktiv in den Rat bei der Kommunahlwahl 2014 gebracht haben. Als wir begannen, das Team 2014 zu schmieden, hatten wir kaum Strukturen, Treffen, wenig Zeit und eine gewaltige Arbeit zu leisten. Da alle fantastisch zusammengehalten haben, ist uns das gelungen, woran viele Andere gescheitert sind: Der Einzug in den Stadtrat und sogar mit weit überdurchschnittlichem Ergebnis!

Dies kam uns bei allen Wahlen zu Gute, so haben wir bei der Landtags- und Bundestagswahl Spitzenergebnisse nicht nur für NRW erzielt. Dies liegt daran, dass man uns, nicht nur wegen zuletzt sehr erfolgreicher Pressearbeit, sondern auch aufgrund nachhaltiger seriöser Themen, Rats- und Ausschussarbeit ernst nimmt.

Politik ist Berufung, aus Leidenschaft und aus der Überzeugung, dass wir jetzt die Zustände in Deutschland ändern müssen!

Als staatlich zugelassener Steuerberater, sowie als Diplom-Ökonom der Ruhr-Universität Bochum habe ich die Expertise, um problemorientiert Sachverhalte zu lösen!

Seit zwei Jahrenzehnten bin ich in mit meiner Kanzlei in der Herner Innenstadt tätig und habe große Konzerne in Kooperation mit internationalen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsunternehmen beraten und geprüft!

Die AfD haben wir in Herne stark gemacht und 2014 konnte ich sie als Spitzenkandidat mit weit überdurchschnittlichem Ergebnis in den Stadtrat führen! Hier leisten wir seriöse Arbeit.

Im NRW-Fachausschuss für Finanzen fertigte ich u.a. den auch so beschlossenen Antrag zur Herabsetzung der Grunderwerbsteuer für das NRW-Wahlprogramm!

Mit der vollen Unterstützung unserer Partei stehe ich als Spitzenkandidat zur Verfügung!

Nicht zuletzt durch die kontinuierliche Arbeit unserer Ratsfraktion konnten wir mit über 11% ein hervorragendes Ergebnis bei der NRW-Landtagswahl 2017 erzielen. Bei der Bundestagswahl konnte ich als Direktkandidat sogar noch einmal eine Steigerung auf über 14% der Erstimmen erzielen! Dies gelang uns als loyales und starkes Team!

Die Herrschaft des Rechts bedeutet, die AFD ist RECHTSSTAATSPARTEI!

Mit ganzer Kraft werden wir uns dafür einsetzen, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen!

Wir wünschen Ihnen interessante Einsichten und freuen uns über Ihre Meinung, z.B. zu unserem interaktiven Wahlprogramm ZIELPUNKTE 2020 können Sie als angemeldete Nutzer dort Beiträge als Kommentar oder Anregung verfassen!

 

Herzliche Grüße von Ihrer AFD im Rat der kreisfreien Stadt Herne

Diplom-Ökonom
Armin Wolf
Vorsitzender

WAZ-Interviw zur ‚GroKo‘

Zum WAZ-Interview

》AfD-Chef Armin Wolf geht Rot-Schwarz hart an. „Die GroKo ist ein Verliererbündnis, getrieben von der Angst vor Neuwahlen“, erklärt der Ratsherr. Die Pläne für die Neuauflage der GroKo bezeichnet Wolf als „einen Kuhhandel zur Versorgung gescheiterter Politiker“. Weder in sozialer noch in sicherheitspolitischer Hinsicht würde es eine Verbesserung für Deutschland geben. Und: Wirtschaftlich würde sie Stagnation und Niedergang bedeuten.《

Das Interview auf unserer Seite

Frohe Weihnachtszeit und ein erfolgreiches Jahr 2018

​Liebe Mitglieder und Freunde der Herner Alternative für Deutschland!

​Hinter uns liegt ein wirklich erfolgreiches Jahr, das wir unter schwersten Angriffen, gegen massive Widerstände, auch aber nicht zuletzt, gegen innere Zersetzung und Gegner, unter größten Mühen errungen haben! Unser ganz besonderer Dank gilt jenen, die immer bei unserem gemeinsamen Ziel geblieben sind:

Eine bessere Zukunft für Deutschland!

Warum schreibe ich das? Unter dem kräftezehrenden Alltag gilt es, den Blick für das Wesentliche nicht zu verlieren. Lassen Sie mich mit den, glücklich überwundenen, Schattenseiten anfangen:

Es ist und gelungen, uns von der in allen Medien zu Recht berüchtigten Beutegemeinschaft, die sich innerhalb unserer Partei der Führung bemächtigt hatte, nicht unterkriegen zu lassen. Jene, die unseren Kreisverband schaden wollten, weil wir das nicht unterstützt haben, haben mit übler Nachrede und Drohung gearbeitet.

Herr Dr. Christian Blex, MdL hat uns bei unserer Weihnachtsfeier berichtet und bestätigt und wir sind froh, dass er mit unserer Unterstützung neuer erster stv. Landessprecher der NRW-AfD wurde! Ihn und Thomas Röckemann, neuer erster AfD-Landessprecher, haben wir als eine der ganz wenigen von Anfang an eingeladen und unterstützt!

Herner AfD
Weihnachtsfeier in Herne

Und nun zu unseren weiteren Erfolgen:

Bei all dem haben wir 2017 in zwei Wahlkämpfen mit gewählten Direktkandidaten und bei der Bundestagswahl auch mit mir, als bestätigtem Direktkandidat, großartige und erstklassige Ergebnisse in Herne erzielt, z.B. 14% der Erststimmen für Herne insgesamt und weit über 20% in mehreren Stimmbezirken!

Sowohl in Land und Bund sind nun fähige Bürger der AfD präsent und bestimmen den Diskurs in eine andere Richtung, als den der Kartellparteien!

Als Bezirksschatzmeister für den Regierungsbezirg Arnsberg der AfD konnte ich mich bei einer Kampfabstimmung durchsetzen und die Angriffe gegen unseren Kreisverband abwehren!

Auch die Vorbereitung auf die Kommunalwahlen läuft sehr gut an, zum ersten Mal konnten wir unsere Anträge gegen die überwältigende Mehrheit im Rat der Stadt Herne behaupten und eine Mehrheit erzielen und sind klar, als mit großem Abstand starke dritte Kraft, im Stadtrat respektiert!

Wir möchten unser Aktionsteam vergrößern, da wir für die Kommunalwahl 2020 mit vielen Mandaten nach derzeitiger Stärke in Herne rechnen!

In diesem Sinne können wir mit Zuversicht die Arbeit für das neue Jahr aufnehmen und wünschen Ihnen und Ihren Familien und Freunden viel Glück und Erfolg und freuen uns auf unser nächstes Treffen.

Herzliche Grüße

Diplom-Ökonom
Armin Wolf
Vorsitzender

Ostergruß

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
im Namen des Vorstands wünsche ich Ihnen ein frohes und schönes Osterfest!
Hinter uns liegt ein dynamischer Jahresbeginn mit sehr vielen Aktivitäten. Neben den regelmäßigen Versammlungen und Stammtischen und der laufenden Ratspolitik, gab es einige Demonstrationsteilnahmen, Veranstaltungen u.a. mit Petry und Strache in Düsseldorf, sowie Tagungen und Seminare zur Vorbereitung für 2017!
Besonders gelungen war unser Jahresempfang, der so gut besucht war, dass wir im nächsten Jahr größere Räume benötigen!
Statt des im Frühjahr geplanten Vortrags der Ratsfraktion von Dr. Katterfeld zur frühkindlichen Bildung und Entwicklung, wird es wegen anderer Terminierungen einen Vortrag von Dr. Blex zur AfD-Energiepolitik geben (s.u.)!
Besonders erfreulich ist es auch, dass  unser Herner Kreisverband in letzter Zeit wöchentlich ein neues Mitglied aufnehmen konnte!
Die Ratsfraktion (Ratsgruppe plus unsere sachkundigen Vorstandsmitglieder in den Ratsausschüssen) ist inzwischen zu einem gut funktionierenden Team zusammengewachsen. Ich möchte mich daher an dieser Stelle für die sehr gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen Birgit Drosd, S. L., T. S. und Rolf Hosse bedanken. Dank dieses Teams konnten wir unsere Oppositionsarbeit in letzter Zeit deutlich intensivieren!
Es gab auch einige sehr  positive Erwähnungen in den Medien zu unseren Stellungnahmen und Positionierungen bei Abstimmungen, unseren Initiativen und meiner Haushaltsrede im Rat. Natürlich gibt es auch in allen Städten hin und wieder Angriffe der Medien, in denen mit falschen Zahlen und Maßstäben operiert wird. Hier nutzen wir konsequent und erfolgreich die medienrechtlichen Mittel zur Richtigstellung, was Oppositionspolitik bedeutet, welche Mittel von uns wie genutzt werden, schalten Anzeigen und nutzen unsere Internetseiten zur Bürgerbeteiligung und Information!
In diesem Sinne können wir uns dem rasanten weiteren Zuwachs der Sympathie beim Bürger gewiss sein und freuen uns auf die vielen vor uns liegenden Aufgaben!
Hier die nächsten Termine (soweit bisher bekannt, weitere folgen, exakte Angaben, wegen Angriffen nur über unseren Mailverteiler):
xx.xx.: xxh: Stand
19.04.: 17h: Vorstandssitzung/Mitgliederversammlung, Geschäftsstelle  anschließend Stammtisch
xx.xx.: 18h. Vortrag Dr. Blex, Ort wird noch bekannt gegeben
30.04.: 11h: Bundesparteitag in Stuttgart
17.05.: 17h: Vorstandssitzung/Mitgliederversammlung, Geschäftsstelle  anschließend Stammtisch
21.06.: 17h: Vorstandssitzung/Mitgliederversammlung, Geschäftsstelle  anschließend Stammtisch
02.07.: 11h: Landesparteitag, Ort wird noch bekannt gegeben
Herzliche Grüße
  f.d. Vorstand
  Armin Wolf

AfD lehnt Stadtteilpartnerschaft ab …

Die AfD hat lange vor der CDU konsequent für die Verbesserung der Partnerschaft mit Frankreich gekämpft.

Aktuell versucht die SPD stattdessen, mit einem unselbständigen Stadtteil in der Türkei, eine Quasi-Partnerschaft herzustellen.

Hier geht es zu den Berichten (Pressebericht):

…wird fortgesetzt…

 

Nur die AfD lehnte den Haushalt für 2016 ab …

Obwohl auch andere Fraktionen Kritik am Rot/Schwarzen Haushalt übten, haben diese nicht Ihre Verantwortung als Opposition wahrgenommen und sich lediglich enthalten!

Hier die wesentlichsten Kritikpunkte aus der Haushaltsrede des AfD-Vorsitzenden im Rat der Stadt (Pressebericht):

Der Haushaltsplan geht nicht auf, da ohne Rechtsgrundlage eine Luftbuchung als ein sogenannter Sonderfaktor vorgenommen wurde!

Mindestens 8 Millionen Euro jährlich sind im Durchschnitt auch bei optimistischer Rechnung ungedeckt.

Der Stabilitätspakt und die Zustimmung durch die Bezirksregierung sind gefährdet. Zuweisungen vom Land drohen auszufallen.

Es drohen unzumutbare Steuererhöhungen, Schulschließungen und weiter sinkende Lebensqualität für die Bürger.

Die Verwaltung und der Oberbürgermeister müssen sich stattdessen konsequent gegen die Übervorteilung bei der Flüchtlingszuweisung durch NRW zur Wehr setzten!

 

 

AfD wirkt …

Problemhaus geräumt!

Wieder ein Fall der zeigt:

Unsere Ratsinitiativen sind wohl begründet und wirksam!

Nachdem unsere Ratsgruppe nachgehakt hatte – s.u. Integration – wurde dem Sozialausschuss des Rates ein Bericht der sog. Herner-Task-Force zur Migration und Integration vorgelegt.

AfD wirkt - Problemimmobilien
Unterbringungsprobleme und Einwanderung

Hier wurde noch davon gesprochen, dass man mit bestimmten Misständen leben müsse und sich die Bevölkerung daran gewöhnen müsse!

Unsere AfD wirkt: Bei einer weiteren Kontrolle waren dann aber die hygienischen Zustände im Gebäude der ehemaligen Gaststätte „Zur Sonne“ derart katastrophal und zudem eine öffentliche Stromleitung angezapft worden, so dass die Stadt das Gebäude dann doch räumen lassen musste!

Hierzu der Bericht von Radio Herne …

Lehrer im Stich gelassen!

Johann Heinrich Pestalozzi Lehrer
J. H. Pestalozzi

Herner Lehrer fühlen sich mit Flüchtlingen im Stich gelassen! Anstatt die Probleme anzugehen wurden unsere Schulpolitiker für ihre Anfrage im Schulausschuss von der SPD kritisiert!

Am 06. November 2014 erhielt der Schulausschuss einen lediglich mündlichen Bericht über die Einrichtung von Auffangklassen / Integrationsklassen für Schüler mit geringen Deutschkenntnissen bzw. Flüchtlingskinder. Damals zeichnete sich bereits eine Engpassituation beim Lehrpersonal ab. Zusätzliche Belastungen für die Lehrkräfte ergaben sich aus den Anforderungen des Inklusionsprozesses. Seitdem hat sich die Situation durch den starken Zustrom von Zuwanderern und Flüchtlingen weiter zugespitzt.

Die AfD-Gruppe fragte daher aktuell im Schulausschuss nach, um Maßnahmen für eine Verbesserung der Situation für alle Beteiligten zu ermöglichen und die Belastung für die Lehrkräfte zu verringern und den Unterricht zu verbessern:

  1. Inwieweit können die Ziele der Auffang- und Vorbereitungsklassen derzeit erfüllt werden?
  2. An welchen Schulen bestehen wieviele solcher Klassen mit wievielen Schülern?
  3. Wie hoch ist der Krankenstand an diesen Schulen?
  4. Aus der Nachbarschaft einer Herner Hauptschule wurde über Polizeieinsätze auf dem Schulgelände berichtet. Wieviele haben in diesem Jahr stattgefunden und wieviele im Jahr 2014 insgesamt? Gibt es eine Häufung und welches sind die Gründe?

Daraufhin musste man in der WAZ lesen: SPD rückt Herner AfD in die Nähe von Rechtsextremisten – | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/spd-rueckt-herner-afd-in-die-naehe-von-rechtsextremisten-id10481492.html#plx1106812244

Wie berechtigt unsere Anfrage war, konnte man aber einige Tage später ebenfalls in der WAZ lesen:

Herne.  Vorbereitungsklassen für Migranten stellen Lehrer vor zahlreiche Probleme. Sie beklagen mangelnde Unterstützung vom Land und fehlende Fortbildung.

„Die Zahl der Flüchtlingskinder, die in Herne in so genannten Vorbereitungsklassen für den Unterricht fit gemacht werden, ist in den vergangenen Monaten wieder angestiegen . Viele Lehrer, die in diesen Klassen unterrichten, fühlen sich vom Land im Stich gelassen und beklagen eine mangelnde Unterstützung. Hatice Aksoy unterrichtet Flüchtlinge an der Gesamtschule Wanne-Eickel. Sie erlebt viele Situationen, denen sie hilflos gegenüber steht.

„Wir brauchen dringend eine psychologische Betreuung für die Kinder. Sie haben Verwandte, die in ihrer Heimat in Gefahr sind“, sagt Stufenkoordinatorin Anne Fricke. So sei vor kurzem ein junges Mädchen mitten im Unterricht in Tränen ausgebrochen. Sie habe ihre Großmutter vermisst, die sie in Syrien zurücklassen musste. „Unsere Sozialarbeiter und wir haben weder die Ausbildung noch die Zeit um da eine geeignete Betreuung zu gewährleisten.“

Keine Lösung in Sicht
Ein weiteres Problem im Unterricht mit Flüchtlingskindern: der unterschiedliche Lernstand der Schüler. „Wir hatten hier schon Schüler, die nie lesen und schreiben gelernt haben“, sagt Fricke. Mit ihnen könne man kaum arbeiten. Sinnvoller wäre es, Schüler vor dem Schulbesuch zu alphabetisieren. Die Probleme seien dem Land bekannt, eine Lösung sei nicht in Sicht.

Dort heißt es, dass man bis 2017 ein flächendeckendes Beratungs- und Fortbildungsangebot für Schulen bereitstellen möchte. Zuständig seien dann die Kommunalen Integrationszentren (KI) der Städte. Dort können Lehrer in Herne zum Beispiel eine Zusatzqualifikation im Bereich Deutsch als Zweitsprache erwerben. Hatice Aksoy ist froh, dass es diese Möglichkeit gibt, aber „eine eintägige Veranstaltung kann die Probleme nicht auffangen“….“

Herner Lehrer fühlen sich mit Flüchtlingen im Stich gelassen – | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/herner-lehrer-fuehlen-sich-im-stich-gelassen-id10536632.html#plx148029031