AfD Herne – Parlamentsarbeit

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
herzlich willkommen auf den Seiten der Herner AfD!

A. WOLF AFD
Armin Wolf

Sie finden unten chronologisch eine Auswahl neuer Beiträge unserer politischen Arbeit der Bürger in der Gesamtfraktion der Herner AfD, die wir über alle Parlamente wirksam werden lassen.

Weiter gelangen Sie über das Menü (links auf dem PC) bzw. das Menüsymbol (oben rechts auf dem Mobilgerät) zum Inhaltsverzeichnis mit weiteren Seiten, Funktionen und Initiativen und Themen von übergeordneter Bedeutung.

Wir setzen damit der häufig nicht unabhängigen und leider auch parteilichen Berichterstattung und Kommentierung in den Monopol-Medien sowie einigen zur Aufnahme als Mitglieder ungeeigneten Extremisten,  Trittbrettfahrern und „Hatern“ unsere alternative Perspektive entgegen.

Zusätzlich finden Sie am besten ganz aktuell die laufenden Presseerklärungen und Mitteilungen über unsere Facebookseiten.

Bei unserer Vorbereitung auf die Kommunalwahl im Herbst 2020 haben wir mit einer sehr erfolgreichen und harmonischen Klausurtagung begonnen und den Startschuss für unseren Einzug als starke Fraktion in den Stadtrat gegeben. Auf Augenhöhe mit der jetzigen Stadtregierung, so sich unsere hervorragende Erfolgsgeschichte in Herne seit 2013 mit der bisherigen Dynamik fortsetzt.

Derzeit arbeiten wir mit einem Team in Hinblick auf rund zwei Dutzend Mandate in Stadtrat, Stadtbezirken, Ausschüssen und Gremien, die wir kompetent vorbereiten und einsetzen werden. Denn nur eine funktionierende AfD-Ratsfraktion 2020 hat die Stärke im Stadtrat auch Forderungen, wie den vom Deutschen Städtetag empfohlenen Zuzugsstopp für sogenannte Flüchtlinge, gegenüber SPD und CDU durchzusetzen, weil sie dann die erforderliche Verhandlungsposition hat.

Jeder der willens und in der Lage ist, sich einzubringen, ist eingeladen. Teamfähigkeit selbstverständlich vorausgesetzt. Dies verhindert eigensinnige öffentliche Parteischädigung durch Trittbrettfahrer.

Wir haben uns Ziele gesetzt und den Weg beschrieben, wie dies gelingen wird. Für unsere kontinuierlichen Arbeit seit 2013 möchte ich mich besonders bei meinen Weggefährten bedanken, die uns besonders aktiv für den Rat bei der Kommunahlwahl 2014 unterstützt haben. Als wir begannen, das Team 2014 zu schmieden, hatten wir kaum Strukturen, Treffen, wenig Zeit und eine gewaltige Arbeit zu leisten. Da alle fantastisch zusammengehalten haben, ist uns das gelungen, woran viele andere gescheitert sind: Der Einzug in den Stadtrat mit weit überdurchschnittlichem Ergebnis.

Das kam uns bei allen Wahlen zugute, so haben wir bei der Landtags- und Bundestagswahl Spitzenergebnisse und nicht nur für NRW erzielt. Dies liegt daran, dass man uns, nicht nur wegen unserer erfolgreichen Öffentlichkeitsarbeit, sondern auch aufgrund seriöser Themen, Rats- und Ausschussarbeit ernst nimmt.

Wir machen Politik als Berufung und Leidenschaft und aus der Überzeugung, dass wir jetzt die Zustände in Deutschland ändern müssen.

Als staatlich zugelassener Steuerberater und Diplom-Ökonom der Ruhr-Universität Bochum habe ich die Expertise, um problemorientiert Sachverhalte zu lösen. Seit zwei Jahrenzehnten bin ich in mit meiner Kanzlei in der Herner Innenstadt tätig und habe große Konzerne in Kooperation mit internationalen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsunternehmen beraten und geprüft. Im NRW-Fachausschuss für Finanzen fertigte ich u.a. den auch so beschlossenen Antrag zur Herabsetzung der Grunderwerbsteuer für das NRW-Wahlprogramm 2017.

Die Herner AfD haben wir stark gemacht und 2014 konnten wir sie mit weit überdurchschnittlichem Ergebnis in den Stadtrat führen. Mit der vollen Unterstützung der AfD stehe ich weiter als Spitzenkandidat zur Verfügung.

Aufgrund der kontinuierlichen Arbeit unserer Ratsfraktion konnten wir mit 11,2 % ein hervorragendes Ergebnis bei der NRW-Landtagswahl 2017 erzielen. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte ich als Direktkandidat noch eine Steigerung auf 13,4 % und damit das beste Ergebnis für die AfD im Regierungsbezirk Arnsberg und das viertbeste in ganz NRW dank einem loyalen und starken Team.

Die AfD ist Rechtsstaatspartei: Mit ganzer Kraft werden wir uns daher dafür einsetzen, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen!

Wir wünschen Ihnen interessante Einsichten und freuen uns über Ihre Meinung, z.B. zu unserem interaktiven Wahlprogramm ZIELPUNKTE 2020 können Sie als angemeldete Nutzer dort Beiträge als Kommentar oder Anregung verfassen!

 

Herzliche Grüße Ihre AfD-Ratsfraktion Herne

Diplom-Ökonom
Armin Wolf
Vorsitzender

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Öffentliche Veranstaltung zum Islamthema

In einer öffentlichen Bürgerveranstaltung mit rund einhundert Teilnehmern präsentierte die Herner AfD-Fraktion den Islamexperten PD Dr. H.-Th. Tillschneider zu einem brisanten Thema:

Video zum Vortrag Islam und Antisemitismus

Aufgrund eines vom DGB organisierten Protestes unter Beteiligung der ‚Antifa‘ benötigten wir die Unterstützung des Staatsschutzes. Es war dennoch eine gelungene und friedliche Veranstaltung ohne Störungen, abgesehen von dem Lärm auf dem Vorplatz des Kulturzentrums.

Was für ein Unsinn, wie kann man gegen einen Vortrag demonstrieren, der sich gegen Antisemitismus richtet und was soll das heißen, er gelte als rechts? Außerdem waren es vielleicht gut 100 Demonstranten und die hatten sich auch schnell wieder verlaufen.

Unsere Saalveranstaltung hatte ebenfalls gut 100 Teilnehmer, die meisten waren Bürger ohne bisherigen Bezug zur AfD! Das Niveaugefälle war extrem:

Wissenschaftlicher Vortrag gegen öffentliche Pöbelei und Lärmattacken!

Eine wichtige Erkenntnis für alle Ignoranten, die glauben, das brauche sie nicht zu interessieren, da Religion ja nichts mit Politik zu tun hätte:

Im Islam gehört das zusammen. Wer die Islamverbände wie Kirchen behandelt, versteht nicht, dass sie eigentlich wie politische Parteien funktionieren. Selbst bei der Abspaltung der Schiiten, was wörtlich ‚die Partei Alis‘ bedeutet, ging es nicht um Glaubensinhalt, sondern um Nachfolge, also Machtpolitik!

Über hundert Gäste auf unserer großartigen Bürgerversammlung! Sehr sachlich wurde über unser neues interaktives Kommunahlwahlprogramm sowie über die Themen Islam und Antisemitismus mit Dr. Tillschneider, den vielen interessierten Bürgern und unserem Team diskutiert! Der Andrang war so groß, dass nicht allen Bürgern Zutritt zum Saal gewährt werden konnte und diese sich im Gastraum versammelten.

Dagegen machte der DGB, die Antifa, u.a. mit SPD-OB Dudda, Krawall mit primitiven Parolen und Krach-Musik, die uns aber nicht hindern konnten, unsere demokratische Veranstaltung sehr gelungen und ohne Störungen durchzuführen! Wir danken der Polizei und dem Team der städtischen Saal-Gastronomie, unsere demokratische Informationspflicht und politische Rats- und Bürgerarbeit gegen Widerstand und Drohungen ermöglicht zu haben!

Unsere Saal-Veranstaltung fing planmäßig eine Stunde nach Beginn der Gegendemo von ebenfalls durchschnittlich rund 100 Menschen an, die sich schnell verliefen und auf dem halbleeren Platz vom DGB organisiert worden waren. Einige kamen danach auch mit zu uns, um beide Seiten zu hören! Das intellektuelle Niveau hat sie klar überzeugt und wir konnten viele neue Interessenten gewinnen.

WAZ-Interviw zur ‚GroKo‘

Zum WAZ-Interview

》AfD-Chef Armin Wolf geht Rot-Schwarz hart an. „Die GroKo ist ein Verliererbündnis, getrieben von der Angst vor Neuwahlen“, erklärt der Ratsherr. Die Pläne für die Neuauflage der GroKo bezeichnet Wolf als „einen Kuhhandel zur Versorgung gescheiterter Politiker“. Weder in sozialer noch in sicherheitspolitischer Hinsicht würde es eine Verbesserung für Deutschland geben. Und: Wirtschaftlich würde sie Stagnation und Niedergang bedeuten.《

Das Interview auf unserer Seite

Frohe Weihnachtszeit und ein erfolgreiches Jahr 2018

​Liebe Mitglieder und Freunde der Herner Alternative für Deutschland!

​Hinter uns liegt ein wirklich erfolgreiches Jahr, das wir unter schwersten Angriffen, gegen massive Widerstände, auch aber nicht zuletzt, gegen innere Zersetzung und Gegner, unter größten Mühen errungen haben! Unser ganz besonderer Dank gilt jenen, die immer bei unserem gemeinsamen Ziel geblieben sind:

Eine bessere Zukunft für Deutschland!

Warum schreibe ich das? Unter dem kräftezehrenden Alltag gilt es, den Blick für das Wesentliche nicht zu verlieren. Lassen Sie mich mit den, glücklich überwundenen, Schattenseiten anfangen:

Es ist und gelungen, uns von der in allen Medien zu Recht berüchtigten Beutegemeinschaft, die sich innerhalb unserer Partei der Führung bemächtigt hatte, nicht unterkriegen zu lassen. Jene, die unseren Kreisverband schaden wollten, weil wir das nicht unterstützt haben, haben mit übler Nachrede und Drohung gearbeitet.

Herr Dr. Christian Blex, MdL hat uns bei unserer Weihnachtsfeier berichtet und bestätigt und wir sind froh, dass er mit unserer Unterstützung neuer erster stv. Landessprecher der NRW-AfD wurde! Ihn und Thomas Röckemann, neuer erster AfD-Landessprecher, haben wir als eine der ganz wenigen von Anfang an eingeladen und unterstützt!

Herner AfD
Weihnachtsfeier in Herne

Und nun zu unseren weiteren Erfolgen:

Bei all dem haben wir 2017 in zwei Wahlkämpfen mit gewählten Direktkandidaten und bei der Bundestagswahl auch mit mir, als bestätigtem Direktkandidat, großartige und erstklassige Ergebnisse in Herne erzielt, z.B. 14% der Erststimmen für Herne insgesamt und weit über 20% in mehreren Stimmbezirken!

Sowohl in Land und Bund sind nun fähige Bürger der AfD präsent und bestimmen den Diskurs in eine andere Richtung, als den der Kartellparteien!

Als Bezirksschatzmeister für den Regierungsbezirg Arnsberg der AfD konnte ich mich bei einer Kampfabstimmung durchsetzen und die Angriffe gegen unseren Kreisverband abwehren!

Auch die Vorbereitung auf die Kommunalwahlen läuft sehr gut an, zum ersten Mal konnten wir unsere Anträge gegen die überwältigende Mehrheit im Rat der Stadt Herne behaupten und eine Mehrheit erzielen und sind klar, als mit großem Abstand starke dritte Kraft, im Stadtrat respektiert!

Wir möchten unser Aktionsteam vergrößern, da wir für die Kommunalwahl 2020 mit vielen Mandaten nach derzeitiger Stärke in Herne rechnen!

In diesem Sinne können wir mit Zuversicht die Arbeit für das neue Jahr aufnehmen und wünschen Ihnen und Ihren Familien und Freunden viel Glück und Erfolg und freuen uns auf unser nächstes Treffen.

Herzliche Grüße

Diplom-Ökonom
Armin Wolf
Vorsitzender

Ostergruß

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
im Namen des Vorstands wünsche ich Ihnen ein frohes und schönes Osterfest!
Hinter uns liegt ein dynamischer Jahresbeginn mit sehr vielen Aktivitäten. Neben den regelmäßigen Versammlungen und Stammtischen und der laufenden Ratspolitik, gab es einige Demonstrationsteilnahmen, Veranstaltungen u.a. mit Petry und Strache in Düsseldorf, sowie Tagungen und Seminare zur Vorbereitung für 2017!
Besonders gelungen war unser Jahresempfang, der so gut besucht war, dass wir im nächsten Jahr größere Räume benötigen!
Statt des im Frühjahr geplanten Vortrags der Ratsfraktion von Dr. Katterfeld zur frühkindlichen Bildung und Entwicklung, wird es wegen anderer Terminierungen einen Vortrag von Dr. Blex zur AfD-Energiepolitik geben (s.u.)!
Besonders erfreulich ist es auch, dass  unser Herner Kreisverband in letzter Zeit wöchentlich ein neues Mitglied aufnehmen konnte!
Die Ratsfraktion (Ratsgruppe plus unsere sachkundigen Vorstandsmitglieder in den Ratsausschüssen) ist inzwischen zu einem gut funktionierenden Team zusammengewachsen. Ich möchte mich daher an dieser Stelle für die sehr gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen Birgit Drosd, S. L., T. S. und Rolf Hosse bedanken. Dank dieses Teams konnten wir unsere Oppositionsarbeit in letzter Zeit deutlich intensivieren!
Es gab auch einige sehr  positive Erwähnungen in den Medien zu unseren Stellungnahmen und Positionierungen bei Abstimmungen, unseren Initiativen und meiner Haushaltsrede im Rat. Natürlich gibt es auch in allen Städten hin und wieder Angriffe der Medien, in denen mit falschen Zahlen und Maßstäben operiert wird. Hier nutzen wir konsequent und erfolgreich die medienrechtlichen Mittel zur Richtigstellung, was Oppositionspolitik bedeutet, welche Mittel von uns wie genutzt werden, schalten Anzeigen und nutzen unsere Internetseiten zur Bürgerbeteiligung und Information!
In diesem Sinne können wir uns dem rasanten weiteren Zuwachs der Sympathie beim Bürger gewiss sein und freuen uns auf die vielen vor uns liegenden Aufgaben!
Hier die nächsten Termine (soweit bisher bekannt, weitere folgen, exakte Angaben, wegen Angriffen nur über unseren Mailverteiler):
xx.xx.: xxh: Stand
19.04.: 17h: Vorstandssitzung/Mitgliederversammlung, Geschäftsstelle  anschließend Stammtisch
xx.xx.: 18h. Vortrag Dr. Blex, Ort wird noch bekannt gegeben
30.04.: 11h: Bundesparteitag in Stuttgart
17.05.: 17h: Vorstandssitzung/Mitgliederversammlung, Geschäftsstelle  anschließend Stammtisch
21.06.: 17h: Vorstandssitzung/Mitgliederversammlung, Geschäftsstelle  anschließend Stammtisch
02.07.: 11h: Landesparteitag, Ort wird noch bekannt gegeben
Herzliche Grüße
  f.d. Vorstand
  Armin Wolf

AfD lehnt Stadtteilpartnerschaft ab …

Die AfD hat lange vor der CDU konsequent für die Verbesserung der Partnerschaft mit Frankreich gekämpft.

Aktuell versucht die SPD stattdessen, mit einem unselbständigen Stadtteil in der Türkei, eine Quasi-Partnerschaft herzustellen.

Hier geht es zu den Berichten (Pressebericht):

…wird fortgesetzt…

 

Nur die AfD lehnte den Haushalt für 2016 ab …

Obwohl auch andere Fraktionen Kritik am Rot/Schwarzen Haushalt übten, haben diese nicht Ihre Verantwortung als Opposition wahrgenommen und sich lediglich enthalten!

Hier die wesentlichsten Kritikpunkte aus der Haushaltsrede des AfD-Vorsitzenden im Rat der Stadt (Pressebericht):

Der Haushaltsplan geht nicht auf, da ohne Rechtsgrundlage eine Luftbuchung als ein sogenannter Sonderfaktor vorgenommen wurde!

Mindestens 8 Millionen Euro jährlich sind im Durchschnitt auch bei optimistischer Rechnung ungedeckt.

Der Stabilitätspakt und die Zustimmung durch die Bezirksregierung sind gefährdet. Zuweisungen vom Land drohen auszufallen.

Es drohen unzumutbare Steuererhöhungen, Schulschließungen und weiter sinkende Lebensqualität für die Bürger.

Die Verwaltung und der Oberbürgermeister müssen sich stattdessen konsequent gegen die Übervorteilung bei der Flüchtlingszuweisung durch NRW zur Wehr setzten!