Nur die AfD lehnte den Haushalt für 2016 ab …

Obwohl auch andere Fraktionen Kritik am Rot/Schwarzen Haushalt übten, haben diese nicht Ihre Verantwortung als Opposition wahrgenommen und sich lediglich enthalten!

Hier die wesentlichsten Kritikpunkte aus der Haushaltsrede des AfD-Vorsitzenden im Rat der Stadt (Pressebericht):

Der Haushaltsplan geht nicht auf, da ohne Rechtsgrundlage eine Luftbuchung als ein sogenannter Sonderfaktor vorgenommen wurde!

Mindestens 8 Millionen Euro jährlich sind im Durchschnitt auch bei optimistischer Rechnung ungedeckt.

Der Stabilitätspakt und die Zustimmung durch die Bezirksregierung sind gefährdet. Zuweisungen vom Land drohen auszufallen.

Es drohen unzumutbare Steuererhöhungen, Schulschließungen und weiter sinkende Lebensqualität für die Bürger.

Die Verwaltung und der Oberbürgermeister müssen sich stattdessen konsequent gegen die Übervorteilung bei der Flüchtlingszuweisung durch NRW zur Wehr setzten!

 

 

Wir wünschen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr!

Ein besinnliches und frohes Weihnachten 2015 und ein erfolgreiches neues Jahr 2016 wünschen Ihnen Ihre Ansprechpartner im Rat und den Ausschüssen unserer Stadt Herne! Möge das Jahr 2016 weniger turbulent, aber ebenso erfolgreich werden, wie das Jahr 2015 und unserer Stadt weniger neue Prüfungen auferlegen!

Zum Jahreswechsel gibt es in unserer Ratsgruppe auch eine Veränderung

Als Nachfolger für unseren ausgeschiedenen Kollegen, Stefan Roß, rückt für die Herner AfD Herr Rolf Hosse nach.

Herr Hosse ist Diplom-Ingenieur für Elektrotechnik und war bis zu seinem Ruhestand 41 Jahre für Betriebsüberwachung und Grubensicherheit im Bergbau tätig. Herr Hosse ist 64 Jahre alt, verwitwet und Vater zweier erwachsener Söhne. Er hat die AfD bisher bereits im Vorstand und als sachkundiger Bürger in der Ratsarbeit unterstützt.

Herr Roß musste aufgrund eines beruflich bedingten Umzugs vorzeitig ausscheiden. Der unmittelbar nächste auf der Reserveliste, Tobias Lorbiecki, kam durch ebenfalls studien- und berufsbedingtes Ausscheiden nicht zum Zug.

Der Vorstand der AfD im Rat der Stadt Herne freut sich über die Verstärkung unserer Arbeit und gratuliert Herrn Hosse zu seinem neuen bürgerschaftlichen Mandat!